Elternatlas - Vertragsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Kunden

(Stand November 2018)

Präambel

Unternehmer, Freiberufler und Gewerbetreibende haben die Möglichkeit, Kunden von Elternatlas zu werden. Sie können dort – abhängig von der Art des gewählten Pakets – verschiedene Dienstleistungen in Anspruch nehmen. Hierfür gelten die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für Kunden, wobei die Leistungsbeschreibung (Mediadaten) unter www.elternatlas.de/Mediadaten Bestandteil dieses Vertrages ist.

Für die Bereitstellung kostenloser Dienste für Nutzer, die keine Registrierung voraussetzen, gelten dagegen ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für Nutzer. Diese können unter www.elternatlas.de/Nutzungsbedingungen abgerufen werden.

1. Begriffsbestimmungen und Anwendungsbereich
1.1 Diese AGB gelten zwischen der Elternatlas KG, Flotowstraße 10a, 86368 Gersthofen („EA“) und dem Kunden bzw. der entsprechenden Gesellschaft („Kunde“), die/der eine kostenpflichtige Dienstleistung („Profil“) auf einer Internetseite von EA gebucht hat. Kunde und EA zusammen sind ,,die Parteien“.
1.2 Diese AGB sind allein maßgeblich für Leistungen und Verpflichtungen zwischen EA und Kunden. Abweichenden AGB von Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichende Vereinbarungen verpflichten die Parteien nur, wenn sie schriftlich getroffen und von beiden Parteien unterzeichnet wurden.

2. Dienstleistungen
EA bietet als kostenpflichtige Dienstleistung verschiedene Einträge auf seiner Seite an. Diese unterteilen sich in Branchenbucheintrag, Partnerprogramm Hauptseite und Advertorial. Der Leistungsumfang definiert sich nach den jeweiligen Leistungsbeschreibungen.
2.1 Weitere Dienstleistungen
EA bietet den Kunden die Möglichkeit ihn bei der Erstellung des Profils zu unterstützen. Diese Tätigkeit rechnet EA nach Stundensatz aus der jeweils aktuellen Preisliste (Mediadaten) die unter www.elternatlas.de/Mediadaten einsehbar ist ab. Sofern EA für Tätigkeiten zum Kunden anreisen muss, so wird für jeden gefahren Kilometer eine Pauschale gemäß der jeweils aktuellen Preisliste abgerechnet, sofern sich der Ort der Tätigkeit nicht innerhalb eines Radius von 30 km um den Sitz der EA befindet.

3. Vertragsschluss
Eine Dienstleistung kann schriftlich, telefonisch, per Fax oder online gebucht werden. Der Kunde gibt im Fall einer Online-Buchung auf der Website www.elternatlas.de oder seinem Antrag ein Angebot zum Abschluss dieses Vertrages ab, indem er das Anmeldeformular für die jeweilige Dienstleistung ausfüllt, diese AGB und die Datenschutzhinweise akzeptiert und durch Anklicken des „Buchen-Buttons“ an EA übermittelt bzw. den schriftlichen Antrag an EA übersendet. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn EA die Anmeldung bestätigt oder durch die Zurverfügungstellung der Dienstleistungen.

4. Urheber- und Nutzungsrechte
4.1 Der Kunde darf durch Veröffentlichung von Texten, Bildern und Videodateien nicht gegen geltendes Recht, gegen die guten Sitten und/oder diese AGB verstoßen. Er hat insbesondere Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrecht usw.) zu beachten. Er ist verpflichtet, EA mögliche Rechtsverletzungen unverzüglich mitzuteilen. Verstöße gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB berechtigen EA zur sofortigen Löschung der entsprechenden Einträge bzw. in besonders schweren Fällen zur sofortigen Sperrung des gesamten Profils.
4.2 Der Kunde räumt EA unentgeltlich das einfache, übertragbare, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Recht ein, Texte, Bilder oder Videodateien, die er zur Gestaltung seines Profils oder als Rechtstipps verwendet oder deren Verwendung EA gestattet, ab Vertragsschluss zu gewerblichen Zwecken (öffentlich zugänglich zu machen, zu vervielfältigen, zu verbreiten) und hierfür in den Grenzen des Urheberpersönlichkeitsrechts zu bearbeiten. Eine Übertragung der Nutzungsrechte auf Partnerseiten zur Reichweitenerhöhung ist EA uneingeschränkt gestattet.
4.3 Der Kunde sichert zu und garantiert, dass er zur Nutzung der Texte und sonstiger Materialien nach vorstehenden Ziffern, die er zur Profilgestaltung und/oder sonstigen Verwendung an EA übermittelt oder deren Verwendung durch EA gestattet, berechtigt ist und keine Rechte Dritter entgegenstehen.
4.4 Soweit Texte oder andere Inhalte von Mitarbeitern von EA für den Kunden erstellt werden, verbleiben sämtliche Urheber- und Nutzungsrechte bei EA. Eine Nutzung außerhalb des Profils ist nur nach ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung durch EA gestattet.
4.5 Ein Anspruch auf Löschung der Inhalte durch EA besteht grundsätzlich nicht. Die Einwilligung nach Absatz 1 gilt zeitlich unbeschränkt, soweit Kunden EA keine Umstände gegenüber nachweisen, die eine weitere Abrufbarkeit eines Inhalts als für die Zukunft unzumutbar erscheinen lassen (etwa wegen gravierender beruflicher Nachteile).

5. Gewährleistung und Haftung
5.1 Vertragsverhältnisse über Dienstleistungen oder Waren kommen, auch sofern über EA vermittelt, nur unmittelbar zwischen dem Kunden und dem Nutzer zustande. Für die Leistung haftet allein der Kunde. Der Kunde stellt EA auch von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen EA wegen Verletzung von Urheber-, Wettbewerbs-, Berufs-, Schadenersatz- oder sonstigen Rechten in Zusammenhang mit dem individuellen Profil oder durch den Kunden bereitgestellte Beiträge geltend machen. Dies umfasst auch die Kosten einer erforderlichen Rechtsverteidigung, die direkt oder indirekt durch die Inanspruchnahme von EA entstehen.
5.2 EA steht nicht für die Nichterfüllung vertraglicher Pflichten ein, soweit diese auf einem außerhalb ihres Einflussbereichs liegenden Grund (Naturkatastrophen, Krieg, Ein- und Ausfuhrsperren, Hindernisse im Verantwortungsbereich des Kunden bzw. der von ihm gewählten Online-Videoportale etc.) beruht. Vereinbarte Leistungsfristen gelten als entsprechend verlängert. Dauert der Hinderungsgrund mehr als zwei Monate an, können die Parteien den Vertrag fristlos außerordentlich kündigen.
5.3 EA trifft alle zumutbaren technischen und personellen Vorkehrungen, die Überlastung oder Ausfall der Server oder des Systems weitestgehend ausschließen. Eine 100%ige Erreichbarkeit kann jedoch nicht gewährleistet werden. lm Fall einer vorübergehenden Nichterreichbarkeit der Web seite www.elternatlas.de und/oder des Profils bemüht sich EA um unverzügliche Problembeseitigung. Gewährleistung- und/oder Schadensersatzansprüche aufgrund solcher Ausfälle sind ausgeschlossen. Die Nacherfüllungsfrist für EA im Falle von sonstigen Gewährleistungsansprüchen beträgt eine Woche nach Mangelanzeige des Kunden gegenüber EA. Nach erfolglosem Ablauf dieser Frist stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen Rechte zu. EA haftet für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten unbeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise. Die Haftung ist der Höhe nach jedenfalls auf € 5.000,- je Schadensfall begrenzt. Weitergehende Rechte und Ansprüche sind ausgeschlossen. Dies gilt vor allem für den Ersatz mittelbarer Schäden (entgangener Gewinn, Folgeschäden etc.). Ansprüche wegen Schäden an Gesundheit, Leib und Leben bleiben von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.
5.4 EA bietet seine Dienstleistungen auf der Grundlage des derzeitigen Stands des Internets und der derzeitigen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen für den Datenverkehr im Internet an. Dem Kunden ist bekannt, dass die
Qualität des Datenverkehrs im Internet von diesen Rahmenbedingungen und weiteren Umständen – z.B. den Verhältnissen auf nachgelagerten Datenleitungen – abhängt, auf die EA keinen Einfluss hat und keine Verantwortung trägt.
5.5 Störungen der Qualität des Datenverkehrs im Internet, die gemäß Absatz 1 außerhalb des Verantwortungsbereichs von EA liegen, lassen den Vergütungsanspruch von EA unberührt. Führen solche Störungen dazu, dass EA dem Kunden die angebotenen Leistungen über einen nicht unwesentlichen Zeitraum nicht oder nicht vollständig zur Verfügung stellen kann, so hat der Kunde das Recht, den Vertrag mit einer Kündigungsfrist von einer Woche jeweils zum Ende eines Kalendermonats außerordentlich zu kündigen. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Weitere Rechte des Kunden sind ausgeschlossen.

6. Pflichten des Kunden
6.1 Es liegt im Verantwortungsbereich des Kunden, die notwendige technische Infrastruktur (Hardware, Software, Telekommunikation, internes Netzwerk, eigene Website) für die Teilnahme im Internet bis zu dem bei EA bereitgestellten Angebot auf eigene Kosten zu schaffen und zu unterhalten. Diese Verantwortung bezieht sich auch auf eine eventuelle Verlinkung auf weiterführende Websites sowie Informationen, Bilder und Videos des Kunden.
6.2 Es obliegt dem Kunden, eigenverantwortlich sein für das Internet bestimmtes Informationsangebot ordnungsgemäß zu gestalten und einzurichten, soweit im Rahmen des Profils bei EA auf dieses verwiesen wird. Darüber hinaus ist er verpflichtet, darauf zu achten, dass jeweiliges Berufs- und/oder Standesrecht eingehalten ist.
6.3 Der Kunde trägt dafür Sorge, dass die seiner Sphäre zugehörige IT-Infrastruktur angemessen durch professionelle Maßnahmen der IT-Sicherheit geschützt ist.
6.4 Kunden verpflichten sich, die zur Verfügung gestellten Dienstleistungen nur im Rahmen ihrer Zweckbestimmung zu nutzen. Sie tragen dafür Sorge, dass durch die Nutzung der Dienstleistungen der ordnungsgemäße Betrieb nicht gefährdet wird sowie andere Anbieter, Nutzer oder Netze nicht beeinträchtigt werden. Kunden dürfen bei der Benutzung des Angebots unter www.elternatlas.de daher insbesondere keine Daten versenden oder auf einem Datenträger von EA speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit, Größe oder Zahl geeignet sind, die Funktionsweise der Computersysteme von EA oder von Dritten zu beeinträchtigen oder Rechte
Dritter zu verletzen (z.B. Viren, Spam-E-Mails etc.). Kunden sind auch verpflichtet, eine übermäßige Belastung des Portals durch eine ungezielte oder unsachgemäße Nutzung zu unterlassen.
6.5 Die Nutzung einer Mitgliedschaft zur Auslesung, Speicherung oder Weitergabe personenbezogener Daten anderer Nutzer zu anderen Zwecken als der bestimmungsgemäßen Nutzung des Angebots ist verboten. Kunden haben ihnen bekannt werdende Informationen über andere Nutzer sowie Kommunikationsinhalte grundsätzlich vertraulich zu behandeln.
6.6 Um Datenverluste zu vermeiden, sind von sämtlichen Inhalten, die Kunden unter www.elternatlas.de veröffentlichen bzw. zugänglich machen bzw. erhalten, jeweils Sicherungskopien auf dem eigenen Computersystem zu speichern.

7. Vertragslaufzeit, Kündigung, Preise und Zahlung
7.1 Dem Kunden stehen als Zahlungsmethoden eine Zahlung nach Rechnung oder die Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats zur Verfügung. Der Rechnungsbetrag für die gesamte Vertragslaufzeit wird zu Beginn der jeweiligen Vertragslaufzeit mit
Rechnungsstellung fällig.
7.2 Bei einer Zahlung nach Rechnung erfolgt die Abrechnung bei kostenpflichtigem Profil jährlich im Voraus, bei der kostenpflichtigen Option „Partnerprogramm Hauptseite“ 6 Monate im Voraus. Die Rechnung ist mit Zugang beim Kunden ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig. Der darin genannte Betrag ist auf das in der Rechnung angegebene Konto zu überweisen. Hierbei gegebenenfalls anfallende Kontoführungsgebühren gehen zu Lasten des Kunden.
7.3 Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift entspricht der Zahlungsturnus der Vertragsdauer. Bei monatlich kündbaren Verträgen erfolgt eine monatliche Abbuchung, bei jährlich kündbaren Verträgen wird der Jahresbetrag am Anfang der Vertragslaufzeit einmalig abgebucht. Der jeweilige Rechnungsbetrag ist nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation („Pre-Notification“) zur Zahlung fällig und wird nach Ablauf dieser Frist eingezogen. Vorabinformation („Pre-Notification“) ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung) von EA an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Die Frist für die Vorabinformation („Pre-Notification“) wird auf einen Tag (24 Stunden) verkürzt. Wird bei einem Vertrag mit monatlicher Kündigungsfrist in zwei aufeinander folgenden Monaten die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde jeweils der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, ist EA berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden außerordentlich zu kündigen. Widerruft der Kunde sein erteiltes SEPA-Lastschriftmandat, ist EA berechtigt, dann den im Hinblick auf das gesamte Vertragsverhältnis noch ausstehenden Restbetrag umgehend in voller Höhe in Rechnung zu stellen. Die Rechnung ist mit Zugang beim Kunden ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig.
7.4 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der Umsatzsteuer in der jeweils gültigen gesetzlichen Höhe.
7.5 Gerät der Kunde mit der Zahlung kostenpflichtiger Dienstleistungen von EA in Verzug, so hat EA das Recht, die Erfüllung fälliger Dienstleistungen gegenüber dem Kunden zu verweigern – insbesondere die bereitgestellten Informationen und die Verlinkung auf Websites des Kunden vorübergehend zu sperren – bis der Verzug beseitigt ist. EA wird dem Kunden in diesen Fällen die Sperrung mit regelmäßig 10 Werktagen umfassender Vorfrist zur Beseitigung des Verzugs schriftlich ankündigen. Die sonstigen gesetzlichen und vertraglichen Rechte von EA wegen Zahlungsverzugs des Kunden bleiben durch die Leistungsverweigerung unberührt.
7.6 Wir verlangen ab der dritten Mahnung eine Mahnkostenpauschale i.H.v. 5,00 € zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Uns bleibt der Nachweis eines höheren Schadens ebenso vorbehalten wie der Nachweis des Bestellers, dass ein Schaden überhaupt nicht oder wesentlich niedriger entstanden ist.
7.7 Der Vertrag verlängert sich um die ursprünglich vereinbarte Vertragslaufzeit, sofern er nicht mindestens einen Monat vor Ende der Vertragslaufzeit schriftlich von einer der Parteien gekündigt wird. Die Kündigung während der Mindestlaufzeit ist ausgeschlossen, das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Ausgenommen hiervon ist das Profil „Advertorial“ dieses wird von EA für mindestens 24 Monate auf der Seite www.elternatlas.de bereitgehalten und verlängert sich nicht automatisch.
7.8 Es gelten die unter www.elternatlas.de/Mediadaten veröffentlichten Preise. EA behält sich angemessene Preiserhöhungen aufgrund gestiegener Produktions-/Vertriebskosten oder Leistungserweiterungen vor. Preisanpassungen werden mitgeteilt. Sie wirken sich nicht auf den laufenden Vertragszeitraum aus, berechtigen jedoch zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages, wenn
eine ordentliche Kündigung zum aktuellen Laufzeitende nicht mehr erfolgen könnte.
7.9 Ein Zurückbehaltungsrecht und Recht zur Aufrechnung durch den Kunden ist ausgeschlossen.

8. Leistungsänderungen
8.1 Bei der inhaltlichen Gestaltung sowie Abänderung und Anpassung der einzelnen Dienstleistungen ist EA frei, solange der Umfang und der Inhalt des jeweiligen Paketes seinem Charakter nach erhalten bleibt.
8.2 Über Absatz 1 hinaus behält sich EA vor, den Inhalt einzelner Dienstleistungen abzuändern bzw. anzupassen, soweit dies aus technischen Gründen, wie z.B. bei einer von Google geänderten Funktion seiner Suchmaschine, oder aus unternehmerischen Gründen, wie z.B. Wegfall einer Kooperation mit einem externen Kooperationspartner, erforderlich ist.

9. Geheimhaltung
9.1 Die Kunden und EA verpflichten sich, über die ihnen anvertrauten, zugänglich gemachten oder sonst bekannt gewordenen Geschäftsgeheimnisse des jeweils anderen Stillschweigen gegenüber Dritten zu bewahren und solche Geschäftsgeheimnisse nicht selbst zu verwerten. Diese Verpflichtung trifft insbesondere alle geschäftlichen, betrieblichen, organisatorischen und technischen Informationen und Kenntnisse, die nur einem beschränkten Personenkreis zugänglich sind, als „vertraulich“ bezeichnet werden oder aber angesichts der Folgen einer möglichen Offenlegung nach Treu und Glauben als vertraulich zu behandeln sind. Diese Verpflichtung gilt nicht für Informationen, die (a) dem Empfänger bei Abschluss dieses Vertrags nachweislich bereits bekannt waren oder danach von dritter Seite bekannt werden, ohne dass dadurch eine Vertraulichkeitsvereinbarung, gesetzliche Vorschriften oder behördliche Anordnungen verletzt werden; (b) die bei Abschluss des Vertrags öffentlich bekannt sind oder danach öffentlich bekannt gemacht werden, soweit dies nicht auf einer Verletzung dieses Vertrags beruht; (c) die aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen oder auf Anordnung eines Gerichtes oder einer Behörde offen gelegt werden müssen. Soweit zulässig und möglich wird der zur Offenlegung verpflichtete Empfänger die andere Partei vorab unterrichten und ihr Gelegenheit geben, gegen die Offenlegung vorzugehen.
9.2 Beide Vertragsparteien sind verpflichtet, entsprechende Geheimhaltungspflichten mit ihren Mitarbeitern und /oder Erfüllungsgehilfen und sonstigen Dritten, die in die Vertragsausführung eingeschaltet werden, zu vereinbaren.

10. Datenschutz
Die Regelungen zum Datenschutz ergeben sich aus den gesonderten Datenschutzhinweisen, welche unter www.elternatlas.de/Datenschutzhinweis abgerufen werden können.

11. Schlussbestimmungen
11.1 EA behält sich Änderungen der AGB vor. Geänderte AGB werden dem Kunden 6 Wochen vor Inkrafttreten an dessen hinterlegte E-Mail-Adresse mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 6 Wochen nach der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als genehmigt. EA macht den Kunden auf diesen Umstand besonders aufmerksam und behält sich vor, bei Widerspruch des Kunden das Vertragsverhältnis unter Wahrung seiner berechtigten Interessen zu kündigen oder unter Geltung der alten AGB fortzuführen. Ein Anspruch des Kunden gegenüber EA hinsichtlich eines bestimmten Vorgehens in diesem Fall besteht nicht.
11.2 Die Parteien verpflichten sich, auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses über Bestimmungen des Vertrages, seine Durchführung und mit dem Vertrag verbundene Sachverhalte Stillschweigen zu bewahren.
11.3 Leistungen, die EA aus Kulanz im Einzelfall erbringt, begründen keinen Rechtsanspruch auf weitere solche Leistungen.
11.4 Änderungen, Ergänzungen und Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, was auch für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses gilt. Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sind, wird die Wirksamkeit des Vertrages sowie der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung ist eine Bestimmung
zu vereinbaren, die dem Sinn und Zweck der weggefallenen Bestimmung am nächsten kommt. Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenkauf wird ausgeschlossen. Gerichtsstand für Streitigkeiten, diese Vereinbarung betreffend, ist – soweit zulässig – Augsburg.


Die AGB als Download:

  • Stand: 22. März 2019
  • Dateityp: PDF
  • Copyright: Elternatlas
  • Dateigröße 333 kB

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